Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Haftung
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der KAPO Möbelwerkstätten GmbH  (nachfolgend „KAPO“ genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit KAPO hinsichtlich der von KAPO in ihrem Webshop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop von KAPO enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote von Seiten von KAPO dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden an KAPO.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop von KAPO integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3 KAPO kann das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Tagen annehmen, in dem KAPO dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, in welcher der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises aufgefordert wird. Nimmt KAPO das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom KAPO versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom KAPO oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Rücksendekosten bei Ausübung des Rücktrittsrechts

3.1   Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

a.) Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird,

b.) Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt,

c.) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

d. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

3.2.  Darüber hinaus hat der Kunde ein Rücktrittsrecht. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts werden dem Kunden die Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt. In allen anderen Fällen trägt KAPO die Kosten der Rücksendung.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4.2 Für die Lieferung gelten folgende Bestimmungen hinsichtlich der Kosten:

Lieferungen in Österreich und nach der Bundesrepublik Deutschland erfolgen kostenlos.
Bei Lieferungen nach Italien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Polen (jeweils nur Festland) wird ein vom Kaufpreis abhängiger Aufschlag verrechnet, und zwar:

Kaufpreis bis   EUR 100,00
Kaufpreis von  EUR 101,00 – EUR    500,00
Kaufpreis von  EUR 501,00 – EUR 1.500,00
Kaufpreis über EUR 1.500,00
Versandkostenbeitrag: EUR   15,00
Versandkostenbeitrag: EUR   50,00
Versandkostenbeitrag: EUR 100,00
Versandkostenbeitrag: EUR  200,00

Die Versandkosten für sonstige Länder werden auf Anfrage bekannt gegeben.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die KAPO nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

Lieferung von Muster: Stoff-, Leder- sowie Holzmuster können kostenlos angefordert werden. Es entstehen hierbei jedoch in Österreich sowie in der Bundesrepuplik Deutschland Versandkosten von EUR 7,00. Bei Musterlieferungen nach Italien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Polen (jeweils nur Festland) werden EUR 15,00 verrechnet. Die Lieferung des Musters enthält eine Gutschrift über den Betrag der Versandkosten, die beim nächsten Einkauf eingelöst werden kann.

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

4.4 Soweit keine andere Vereinbarung besteht gilt grundsätzlich Vorauskasse und ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Mit der Produktion der bestellten Ware wird erst nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von KAPO begonnen.

4.5 Die Überweisung des Kaufpreises hat unwiderruflich zu erfolgen. Der Kunde ist nicht berechtigt bereits getätigte Überweisungen zu stornieren oder zurück zu rufen.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an KAPO zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.

5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

6) Mängelhaftung

6.1 Abweichungen und geringfügige Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung (z.B. bei Farben, im Holz- und Furnierbild, in der Maserung und Struktur von Stoffen und Leder sowie bei Abmessungen usw.) sind vom Kunden zu tolerieren, wenn sie Material bedingt und geringfügig sind und der ordnungsgemäße Gebrauch nicht beeinträchtigt wird.

6.2 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Hiervon abweichend gilt für Unternehmer:

  • ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche,
  • KAPO hat die Wahl der Art der Nacherfüllung,
  • bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
  • die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

6.3 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 UGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

6.4 Der Kunde ist verpflichtet angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon KAPO unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach und die Transportversicherung verweigert deshalb die Schadensregulierung hat der Kunde die damit verbundenen Folgen zu tragen.

6.5 Bei Verbrauchswaren erlischt das Rücktrittsrecht, sobald der Kunde die Verpackung geöffnet hat; eine Rücknahme durch KAPO ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

7) Haftung

KAPO haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

7.1 KAPO haftet uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Verletzt KAPO fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 7.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag KAPO nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.3 Im Übrigen ist eine jede weitere Haftung von KAPO ausgeschlossen.

7.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von KAPO für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

8) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person oder Körperschaft öffentlichen Rechtes mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.  KAPO ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Kundeninformationen

1) Informationen zur Identität des Verkäufer

KAPO Möbelwerkstätten GmbH
Hambuchen 478
A-8225 Pöllau
Tel.: +43 660 111 22 26
office@nww-design.com


Geschäftsführer:
Mag. Stefan Polzhofer

Landesgericht ZRS Graz
FN: 254530i
UID: ATU 61205957

Informationspflicht gemäß ECG Wirtschaftskammer Österreich

 

2) Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von KAPO eingestellten Produktbeschreibung.

3) Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KAPO (siehe oben).

4) Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KAPO (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop von KAPO.

Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KAPO (siehe oben).

5) Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

5.1 Für die Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb

5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos

5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse

5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart

5.1.5 Auswahl der gewünschten Versandart

5.1.6 Zusammenfassung der Bestelldaten

5.1.7 Absendung der Bestellung

5.2 Die Annahme durch KAPO erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KAPO (siehe oben).

6) Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Bei der Abgabe einer Bestellung über das Online-Bestellformular von KAPO wird der Vertragstext von KAPO gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite von KAPO archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.

7) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular von KAPO kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.