ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der KAPO Möbelwerkstätten GmbH

Fassung vom April 2015

1) Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachfolgend kurz AGB genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich davon abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen werden. Ist der Kunde Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten diese AGB nur insoweit, als sie nicht im Widerspruch zu zwingenden Bestimmungen des KSchG stehen.

Bestellungen von Kunden, die diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechen, werden von uns nicht angenommen. Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen im Einzelfall von uns nicht widersprochen wird; aus Schweigen zu solchen abweichenden Bedingungen darf nicht auf unsere Zustimmung geschlossen werden.

2) Ist das Geschäft auf Seiten des Kunden als Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumenten-schutzgesetzes (KSchG) zu beurteilen und kam es entweder über unsere Initiative oder die eines Vertreters außerhalb unserer Geschäftsräume zustande, so werden Sie hiermit ausdrücklich darüber belehrt, dass Sie ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten können.

Wenn unser Unternehmen nach dem Konsumentenschutzgesetz Zusagen von Mitarbeitern binden können, wird im Interesse einer klaglosen Geschäftsabwicklung darauf aufmerksam gemacht, dass es Mitarbeitern unseres Unternehmens verboten ist, von diesen Bedingungen abweichende Zusagen zu machen. Das gleiche gilt für die Gewährung von Rabatten, Preisnachlässen und sonstige Zusagen jedweder Art.

3) Der vom Kunden unterschriebene Bestellschein ist ein verbindliches Angebot an unser Unternehmen. Ein Vertrag, der uns verpflichtet, kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch uns oder mit Lieferung der bestellten Ware zustande.

Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass die vom Unternehmer gewählten Konstruktionen und Ausführungen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

Teillieferungen bleiben vorbehalten; dabei gilt jede Teillieferung als ein gesondertes Geschäft und bleibt ohne Einfluss auf den unerfüllten Teil des Auftrages. Nachgewiesene Liefer-unmöglichkeit entbindet uns vom Vertrag.

4) Kostenvoranschläge werden von uns nach bestem Fachwissen erstellt; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit unserer Mitarbeiter liegen, kann kein Bedacht genommen werden.

Sofern es sich bei dem zugrunde liegenden Geschäft nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt und nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist ein Kostenvoranschlag grundsätzlich schriftlich, unverbindlich und wird verrechnet. Dieser Betrag wird im Fall einer Auftragserteilung von der Auftragssumme in Abzug gebracht.

Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten und daraus resultierender Kostenerhöhungen von mehr als 20 % ergeben, werden wir Sie unverzüglich verständigen. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 20%, ist eine gesonderte Verständigung des Bestellers nicht erforderlich und können diese Mehrkosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.

Verlangte Planungsarbeiten, Bemusterungen und Reisen zum Kunden werden nach Meisterregiestunden zuzüglich anfallender Materialkosten und sonstigen Spesen verrechnet, falls der Auftrag nicht an uns ergeht.

Der Aufwand für nachträgliche Änderungen des Auftrages wird von uns auf Regiekostenbasis abgerechnet.

5) Sämtliche von uns ausgearbeiteten Zeichnungen, Entwürfe, Pläne oder Unterlagen ähnlicher Art bleiben unser geistiges Eigentum. Bei Verwendung ohne unsere Zustimmung sind wir zur Geltendmachung einer Abstandgebühr von 25 % der Angebotssumme berechtigt.

Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so haftet ausschließlich der Kunde für deren Richtigkeit.

6) Abweichungen und geringfügige Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung (z.B. bei Farben, im Holz- und Furnierbild, in der Maserung und Struktur von Stoffen und Leder sowie bei Abmessungen usw.) sind vom Kunden zu tolerieren, wenn sie Material bedingt und geringfügig sind. Als geringfügig gelten insbesondere Maßabweichungen bis zu 10%, wenn der ordnungsgemäße Gebrauch nicht beeinträchtigt wird.

Für alle von den Kunden beigestellten Materialien (Stoffe, Leder, etc.) übernehmen wir keine Qualitätsgarantie und keine Gewährleistung. In diesem Fall garantieren wir lediglich für die Verarbeitung.

7) Alle von uns angeführten Preise entsprechen der jeweils aktuellen Preisliste und sind jedenfalls drei Monate ab Angebotsstellung gültig (ausgenommen im Fall gesonderter Preiserhöhungsabsprache). Sollten sich die Lohn- und Materialkosten sowie andere, zur Leistungserbringung notwendige Kosten verändern, ohne dass wir darauf einen Einfluss haben, werden auch unsere Preise entsprechend angepasst.

8) Zur Leistungsausführung ist unser Unternehmen erst dann verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.

Eventuell erforderliche Maurer-, Zimmerer-, Elektriker- und/oder Malerarbeiten sind vom Kunden grundsätzlich in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten auszuführen. Unser Unternehmen ist nicht berechtigt Arbeiten, die über unseren Gewerberechtsumfang hinausgehen, auszuführen. Sollten diese allfälligen Zusatzarbeiten zum vereinbarten Liefer- bzw. Leistungstermin nicht so fertig gestellt sein, dass wir umgehend mit der Montage beginnen können, sind wir berechtigt, allfällig anfallende Zusatzaufwendungen und -kosten einzufordern.

Bei notwendigen Verankerungen an Wänden und Decken hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Untergründe zum Anbohren bzw. Befestigen geeignet sind, widrigenfalls entfällt unsere Haftung für sich daraus ergebende Schäden vollständig.

Der Kunde hat bei beauftragter Montage dafür Sorge zu tragen, dass am vereinbarten Liefer- bzw. Montagetag die jeweilige Montagestelle frei zugänglich und fertig für den Einbau des verkauften Produktes ist, widrigenfalls wir berechtigt sind, allfällig anfallende Zusatzaufwendungen und -kosten vom Kunden einzufordern.

Der Kunde ist – allenfalls auch unter Hinzuziehung eines dazu bevollmächtigten Dritten – verpflichtet, nach vertragsgemäßer Lieferung bzw. Leistung diese durch Unterfertigung eines Lieferscheines/Montageberichtes zu bestätigen.

Werden Leistungen auf Wunsch des Bestellers außerhalb der normalen Arbeitszeiten erbracht, so werden für diese Zeit die entsprechenden gesetzlichen Überstundenzuschläge zusätzlich in Rechnung gestellt.

Mit dem vereinbarten Preis für unsere Lieferungen und Montage-arbeiten sind jene Leistungen abgegolten, die für unser Unternehmen aufgrund der Angaben des Bestellers tatsächlich vorhersehbar waren.

Zusätzliche Arbeitsleistungen, die entweder auf einer zusätzlichen und nachträglichen Weisung des Bestellers beruhen oder die sonst für die Erfüllung der vereinbarten Leistung notwendig sind und die für unser Unternehmen erst nach Vertragsabschluss erkennbar werden, werden in Regie gegen Regiestunden-nachweise abgerechnet.

Falls im Auftrag kein gesonderter Stundensatz vereinbart wurde, gelten die entsprechenden gültigen Stundensätze unseres Unternehmens als vereinbart.

9) Lieferung frei Haus: So ferne im Einzelfall keine andere Vereinbarung getroffen wird, enthalten unsere Verkaufspreise auch die Kosten für die Zustellung, nicht jedoch für Aufstellung oder Montage.

Von uns angegebene Lieferzeiten stellen nur Annäherungstermine dar. Wird der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung selbst verzögert und wird dies durch Umstände bewirkt, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, werden vereinbarte Liefertermine oder Fertigstellungstermine entsprechend hinausgeschoben.

10) Der von uns spätestens 14 Tage vorher bekannt gegebene Liefertermin gilt als fixiert, wenn der Kunde diesem Termin nicht binnen acht Tagen nach Mitteilung durch uns schriftlich widersprochen hat. Ist der Kunde zu diesem Termin nicht anwesend oder hat er für die Übernahme der Lieferung nicht die entsprechenden Maßnahmen bzw. Vorbereitungen getroffen, so gilt die Leistung bzw. das Werk mit Zustellung an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift als vom Kunden übernommen bzw. angenommen.

Mit diesem Zeitpunkt gehen alle Risiken und Kosten wie z.B. Bankspesen, Lagerkosten zu angemessenen Preisen (Speditionstarif) zu Lasten des Kunden.

Alle Gefahren, auch die des zufälligen Untergangs, gehen im Zeitpunkt der Erfüllung auf den Kunden über. Als Zeitpunkt der Erfüllung gilt bei Lieferungen ab Werk der Erhalt der Nachricht, dass die Ware versandbereit ist zuzüglich einer angemessenen Abholfrist von höchstens zwei Wochen; in allen anderen Fällen der Übergang der Verfügungsmacht bei der Anlieferung.

11) Der Kunde hat jede Änderung seiner Anschrift bzw. der Zustelladresse des jeweiligen Auftrages dem Unternehmer unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle von uns oder in unserem Auftrag von Dritten (Speditionen oder Frächter) durchgeführten Zustellungen. Aufwendungen zur Anschriftermittlung trägt der Kunde.

12) Eigentumsvorbehalt: Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzuholen bzw. noch nicht gelieferte Teile zurückzuhalten, bis der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.

13) Verlängerter Eigentumsvorbehalt: Der Kunde darf die Vorbehaltslieferung im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes weiter veräußern. In diesem Fall tritt er schon jetzt die ihm aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seinen Abnehmer zustehenden Vergütungsansprüche an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an.

14) Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten Rechnungsbetrages, sondern nur eines dem Behebungsaufwand entsprechenden Teiles des Rechnungsbetrages.

Verpackte Ware ist längstens binnen einer Woche auf Mängel und/oder Beschädigungen zu untersuchen; verspätete Mängelrügen können nicht mehr anerkannt werden.

15) Soweit keine anderen Zahlungsbedingungen bei Bestellung oder Auftragserteilung schriftlich vereinbart werden, hat der Kunde bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 30 % zu leisten; eine allfällig zugesagte Lieferfrist beginnt erst mit dem Eingang der Anzahlung auf unserem Konto zu laufen.

Weitere 30 % der Auftragssumme sind bei Anlieferung bzw. Montagebeginn fällig. Falls der Besteller dieser Pflicht nicht nachkommt, ist der Unternehmer berechtigt, die Anlieferung zurückzubehalten. Der Rest ist bei Rechnungslegung innerhalb von 14 Tagen fällig.

16) Alle Zahlungen erfolgen netto Kassa ohne Abzug, außer es werden andere Zahlungsbedingungen vereinbart (Skonti oder Rabatte gelten nur aufgrund gesonderter Vereinbarung).

Bei Zahlung durch Wechsel oder Scheck wird unsere Forderung erst mit deren endgültiger Einlösung getilgt. Sämtliche Inkassospesen trägt der Kunde.

17) Im Falle des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe des jeweils nach dem Zinsenrechts – Änderungsgesetz 2002 gültigen Zinssatzes berechnet. Außerdem sind wir berechtigt, pro erfolgter Mahnung Spesen in Höhe von € 40.- zu verrechnen. Im Falle der Beauftragung eines Inkassobüros zur Eintreibung offener Forderungen ist der Kunde verpflichtet, alle damit verbundenen Kosten und Spesen zu bezahlen.

Der Kunde kann mit eigenen Forderungen gegen Forderungen unseres Unternehmens nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht, von unserem Unternehmen anerkannt oder durch Gerichtsurteil festgestellt wurde.

18) Tritt in den Vermögensverhältnissen des Kunden nach Vertragsabschluss bei Anlegung banküblicher Maßstäbe eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, unsere Leistung bis zur Zahlung oder Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verweigern; es kann auch eine Vorauszahlung von bis zu 100 % der Auftragssumme vor Auslieferung verlangt werden. In diesem Fall dürfen wir unsere Leistungen so lange zurück halten bis die zusätzlichen Sicherheiten vom Kunden beigebracht werden, ohne dass daraus eine Leistungsverweigerung abgeleitet werden kann.

19) Bei Vorliegen von Mängeln gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung. Hiervon abweichend gilt:
Ist der Kunde Unternehmer, dann
a. begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche;
b. hat der Lieferant die Wahl der Art der Behebung;
c. beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seinerseits möglicherweise Wartungsarbeiten durchzuführen sind, insbesondere Beschläge und gängige Bauteile sind zu kontrollieren und evtl. zu ölen oder zu fetten, Abdichtungsfugen sind regelmäßig zu kontrollieren, Außenanstriche (z.B. Fenster) sind jeweils nach Lack- oder Lasurart und Witterungseinfluss nachzubehandeln.

Diese Arbeiten gehören nicht zum Auftragsumfang, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und Funktions-tüchtigkeit der Bauteile beeinträchtigen, ohne dass hierdurch Mängelansprüche uns entstehen.

Festgestellte oder feststellbare Mängel sind unverzüglich unserem Unternehmen anzuzeigen, widrigenfalls Gewährleistungs- und die anderen in § 377 UGB genannten Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden können.

Sind die vom Mangel betroffenen Teile von jemand anderem als unserem Unternehmen verändert worden, sind die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung erloschen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre für bewegliche und drei Jahre für unbewegliche Sachen.

Gewährleistungsansprüche werden durch den Unternehmer bei behebbaren Mängeln nach seiner Wahl entweder durch kostenlose Behebung der nachgewiesenen Mängel oder
Austausch der mangelhaften Ware innerhalb angemessener Frist erbracht. Werden augenfällige Mängel bei Übergabe nicht sofort gerügt oder sind die von Mängeln betroffenen Teile von dritten Personen verändert worden, so sind die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung erloschen.

Mängelfolgekosten können von uns nicht ersetzt werden und müssen daher vom Kunden getragen werden.

Eine Ablehnung mehrerer Reparaturversuche befreit den Unternehmer von der Pflicht zur Mängelbehebung.

Sollte der Besteller keinen Wartungsvertrag mit unserem Unternehmen abgeschlossen haben, gehen alle im Zusammen-hang mit der Mängelbehebung entstehenden Nebenkosten (zum Beispiel für Ein- und Ausbau, Transport, Entsorgung, Fahrt- und Wegzeit) zu Lasten des Kunden.

Auch im Zusammenhang mit der Gewährleistung sind Schadenersatzansprüche des Bestellers, insbesondere die Haftung für Mängelfolgeschäden – sofern unser Unternehmen nicht Vorsatz oder krass grobe Fahrlässigkeit trifft – in jedem Fall ausgeschlossen.

20) Sofern es sich bei dem zu Grunde liegenden Geschäft um kein Verbrauchergeschäft handelt, gilt als vereinbart, dass der Liefergegenstand nur jene Sicherheit bietet, die auf Grund von ÖNORMen, Bedienungsanleitungen, Vorschriften über die Behandlung des Liefergegenstandes (Gebrauchs- und/oder Pflegeanleitungen) und erforderliche Wartung, insbesondere im Hinblick auf die vorgeschriebenen Überprüfungen, erwartet werden kann.

Verschleißteile (wie z.B. Gurte, Antriebe, etc.) haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Lebensdauer. Für E-Motore gilt generell eine beschränkte Gewährleistung von 6 Monaten.

Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Behebung des Mangels zielen, können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug geraten sind.

21) Termine betreffend den Austausch oder die Verbesserung sind im Einzelfall zu vereinbaren. Sollte der Kunde bei diesem Termin dennoch nicht anwesend sein oder erschwert er durch eigenmächtiges Handeln den Austausch oder die Verbesserung bzw. macht er dies unmöglich, so ist für jeden weiteren Verbesserungsversuch vom Kunden angemessenes Entgelt zu leisten.

22) Erweist sich erst im Zuge der Durchführung einer Reparatur und ohne dass dies unserem Unternehmen aufgrund seines Fachwissens bei Vertragsabschluss erkennbar war, dass die Sache zur Reparatur ungeeignet ist, so hat unser Unternehmen dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat in diesem Fall die bis dahin aufgelaufenen Kosten zu bezahlen.

Außerdem weisen wir darauf hin, dass bei Sanierungs- bzw. Reparaturarbeiten eine verkürzte Gewährleistung von einem Jahr als vereinbart gilt. Abweichungen der Oberfläche gegenüber einem neuen Produkt, die nur eine optische Beeinträchtigung zu Folge haben, sind technisch nicht vermeidbar und berechtigen somit nicht zu Reklamationen.

23) Wir haften für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ebenso ausgeschlossen wie der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden. Bei Nichteinhaltung von Anleitungen zur Montage, Inbetriebnahme und Benützung ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.

Bei Verbrauchergeschäften gilt diese Haftungsbeschränkung nicht für Personenschäden und für Schäden an einer Sache, die zur Bearbeitung übernommen wurde. Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen als dem Produkthaftungsgesetz abgeleitet werden könnten, werden ausgeschlossen.

24) Sowohl bei einem Vertragsrücktritt durch den Kunden als auch bei einem Rücktritt durch den Unternehmer wegen Nichteinhaltung des Vertrags von Seiten des Kunden ist der Unternehmer berechtigt – unbeschadet der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden höheren Schadenersatzes – bei Standardwaren eine Stornogebühr von 15 % bzw. bei Sonderanfertigungen eine solche von 30 % der Auftragssumme zu verlangen. Wurde mit der Produktion bereits begonnen, stehen dem Unternehmer darüber hinaus alle Ansprüche gemäß § 1168 ABGB zu.

25) Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens, Gerichtsstand ist das für unseren Sitz jeweils sachlich zuständige Gericht. Für alle Streitigkeiten gelangt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Die Anwendbarkeit des UN – Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten alle anderen weiter ihre Gültigkeit.

26) Soweit der Kunde Konsument im Sinn der Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gegen zwingende Regelungen des KSchG verstoßen, haben letztere Vorrang. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen wird dadurch jedoch nicht berührt.

27) Salvatorische Klausel: Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ behalten alle anderen ihre Gültigkeit.

ALLGEMEINE EINKAUFSBEDINGUNGEN

der KAPO Unternehmensgruppe

Fassung vom Oktober 2012

Allgemeine Bestimmungen
Besteller ist dasjenige Unternehmen der KAPO Unternehmensgruppe, dem gegenüber sich der Lieferant zur Erbringung der Leistung verpflichtet. Für alle Käufe und Bestellungen zwischen dem Besteller und dem Lieferanten gelten ausschließlich die nachstehend angeführten „Allgemeinen Einkaufsbedingungen“ kurz AEB. Änderungen und Ergänzungen  bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Lieferanten gelten auch dann nicht, wenn ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen  wurde. Die Lieferung gilt in jedem Fall als Anerkennung dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen, die auch für sämtliche künftigen Geschäfte zwischen Besteller und Lieferant  gelten, auch wenn im Einzelfall diese AEB nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil angeführt sind.

1) Liefervertrag – Lieferabrufe
a) Lieferverträge (Bestellung und Annahme) und Lieferabrufe sowie ihre Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, wobei Unterschriften auch dann  rechtsverbindlich sind, wenn die Urkunden durch Datenfernübertragung (E-mail) oder durch maschinell lesbare Datenträger (Telefax) übermittelt werden.
b) Der Liefervertrag wird für beide Teile rechtsverbindlich und verpflichtend, wenn der Lieferant nicht innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang der Bestellung schriftlich widerspricht.
c) Wird über das Vermögen des Lieferanten ein gerichtliches Sanierungs- oder Insolvenzverfahren eröffnet oder beantragt oder wird ein solcher Antrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
d) Änderungen des Lieferprogramms bzw. der Produktpalette sind mindestens drei Monate im Voraus schriftlich bekannt zu geben. Bei nicht rechtzeitiger Benachrichtigung haftet der Lieferant für alle Kosten, die dem Besteller infolge dessen erwachsen.

2) Liefertermine und Lieferfristen
a) Vereinbarte Liefertermine und Fristen sind verbindlich. Maßgebend für die Einhaltung des Liefertermins bzw. der Lieferfrist ist der Eingang der Ware beim Besteller.
b) Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Liefertermine ist der Lieferant dem Besteller zum Ersatz des Verzugsschadens – auch ohne Setzung einer Nachfrist – verpflichtet.
c) Ist der Vertrag ausdrücklich als Fixgeschäft abgeschlossen und dies in der Bestellung entsprechend vermerkt worden, bedarf es weder einer Rücktrittserklärung noch einer  Nachfristsetzung.
d) Bei Lieferverzug ist der Besteller berechtigt vom Lieferanten bis zur vollständigen Lieferung für jede angefangene Woche des Verzuges ein Pönale in Höhe von 1% des Gesamtbestellwertes zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt dem Besteller unbenommen.

3) Verpackung, Versand, Ursprungsnachweis
a) Soweit nicht anders vereinbart, sind die zu liefernden Waren handelsüblich und sachgerecht zu verpacken. Für Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung haftet der Lieferant.
b) Die Herkunft neu aufgenommener Liefergegenstände oder ein Ursprungswechsel ist dem Besteller unverzüglich und unaufgefordert anzuzeigen. Der Lieferant haftet für sämtliche Nachteile, die dem Besteller durch eine nicht ordnungsgemäße oder verspätete Abgabe der Lieferantenerklärung entstehen. Die Liefererklärung hat insbesondere auch alle Angaben zum Warenursprung (Ursprungsland) und die Zolltarifnummer zu enthalten.

4) Abnahme und Mängelanzeige
a) Die Abnahme bestimmt sich nach den in den Lieferabrufen getroffenen Vereinbarungen.
b) Mängel der Lieferung hat der Besteller, sobald sie nach den Gegebenheiten eines ordnungsgemäßen Geschäftsablaufes festgestellt werden können, dem Lieferanten innerhalb angemessener Frist schriftlich anzuzeigen. Ausdrücklich vereinbart wird, dass maximal zwei Wochen noch als angemessen gelten.
c) Je nach Art und Verwendungszweck des gelieferten Gegenstandes – insbesondere wenn dessen Tauglichkeit erst nach einem Einbau feststellbar ist – ist eine Mängelrüge auch nach Ablauf von mehr als zwei Wochen noch als rechtzeitig anzusehen; insoweit verzichtet der Lieferant auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge.

5) Qualität und Dokumentation
a) Der Lieferant hat für seine Lieferungen die anerkannten Regeln der Technik, die Sicherheitsvorschriften und die vereinbarten technischen Daten einzuhalten. Änderungen des Liefergegenstandes bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Bestellers.
b) Gebrauchsanweisungen, Sicherheits-hinweise, Pflegeanleitungen und sonstige technische Produktbeschreibungen hat der Lieferant kostenlos zur Verfügung zu stellen.

6) Preise
Die Preise verstehen sich verpackt, frei geliefert Empfangsstelle (in der Regel frei Haus Pöllau, es können jedoch auch andere Lieferanschriften wie z.B. Kunden oder Baustellen sein), entladen und sind Fixpreise, die aus keinem wie immer gearteten Grund eine Erhöhung erfahren können. Preiserhöhungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt sind. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern besteht für uns keine Verbindlichkeit.

7) Rechnungsstellung und Zahlung
a) Soweit nicht im Einzelfall andere Bedingungen schriftlich vereinbart werden, gelten für die Zahlungsabwicklung ausschließlich die vorliegenden Bestimmungen.
b) Die Zahlung erfolgt nach vertragsgemäßem Wareneingang und Eingang der ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung bis zum 25. des folgenden Monats mit 3 % Skonto  oder bis zu 45 Tagen Netto Kasse. Bei Annahme verfrühter Lieferungen richtet sich die Fälligkeit nach dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin.
c) Die Zahlung erfolgt – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – im Telebankingverfahren. Dabei gilt die Zahlung als rechtzeitig, wenn sie am letzten Tag der  Frist mittels Telebankingauftrag veranlasst wurde; dies gilt insbesondere auch für die Einhaltung der oben vereinbarten Skontofristen.
d) Bei fehlerhafter Lieferung ist der Besteller berechtigt, die gesamte Zahlung bis zur ordnungsgemäßen und vollständigen Erfüllung zurückzuhalten.

8) Gewährleistung
a) Bei Lieferung fehlerhafter Ware ist vor Beginn der Fertigung (Bearbeitung oder Einbau) zunächst dem Lieferanten Gelegenheit zum Nachbessern oder Nachliefern zu geben, es sei denn, dass dies dem Besteller aus welchen Gründen immer unzumutbar ist. Kann dies der Lieferant nicht durchführen oder kommt er dem nicht unverzüglich nach, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten und die Ware auf Gefahr des Lieferanten zurückschicken. In dringenden Fällen kann er die Nachbesserung selbst vornehmen oder durch einen Dritten ausführen lassen; dadurch entstehende Kosten trägt der Lieferant.
b) Wird die gleiche Ware ein zweites Mal fehlerhaft geliefert, so ist der Besteller berechtigt, ohne weitere Mahnung vom Vertrag – auch für den nicht erfüllten Lieferumfang – zurück zu treten.
c) Wird der Fehler trotz Beachtung der Verpflichtung gemäß Ziffer 4. (Mängelanzeige) erst nach Beginn der Fertigung festgestellt, kann der Besteller Schadenersatz für Mehraufwendungen verlangen, die durch eine allfällige Ersatzbeschaffung notwendig wurden.
d) Dem Lieferanten sind die von ihm zu ersetzenden Teile auf Verlangen und auf seine Kosten vom Besteller unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
e) Die Gewährleistungsfrist des Lieferanten beträgt zumindest drei Monate mehr als die Gewährleistungspflicht des Bestellers gegenüber seinem Kunden und endet frühestens zu dem Zeitpunkt, zu dem auch die Gewährleistungsverpflichtung des Bestellers gegenüber seinem Kunden endet.

9) Schadenersatz und Produkthaftung
a) Soweit in diesen Bedingungen oder im Einzelfall schriftlich keine andere Haftungsregelung getroffen wurde, ist der Lieferant zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die den Besteller oder den Kunden des Bestellers infolge einer fehlerhaften Lieferung mittelbar oder unmittelbar treffen, wobei unter fehlerhafter Lieferung auch eine mit Rechtsmängeln behaftete Ware fällt.
b) Wird der Besteller auf Grund des Produkthaftungsgesetzes oder einer in- oder ausländischen Rechtsnorm ähnlichen Inhaltes in Anspruch genommen, so haftet der Lieferant dem Besteller ebenso wie dem Kunden des Bestellers direkt und unmittelbar. Bei derartigen Normen ist der Besteller auch nicht verpflichtet, ein Verschulden des Lieferanten nachzuweisen.

10) Schutzrechte
Der Lieferant haftet für Ansprüche, die sich bei vertragsgemäßer Verwendung der gelieferten Gegenstände aus der Verletzung von Schutzrechten und/oder Schutzrechts-anmeldungen ergeben.

11) Eigentumsübergang
Das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren geht mit der Übergabe an den Besteller auf diesen über, auch wenn der Kaufpreis noch nicht entrichtet ist. Ein allfälliger Eigentumsvorbehalt des Lieferanten wird ausdrücklich abbedungen.

12) Fertigungsmittel und verrauliche Angaben des Bestellers
Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Muster, Werkzeuge und sonstige Fertigungsmittel sowie vertrauliche Angaben, die dem Lieferanten vom Besteller zur Verfügung gestellt oder von ihm voll bezahlt werden, dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Bestellers für Lieferungen an Dritte verwendet werden.

13) Geheimhaltung
a) Die Vertragspartner verpflichten sich, alle nicht offenkundigen, kaufmännischen und technischen Einzelheiten, die ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, als Geschäftsgeheimnis zu behandeln.
b) Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Muster und ähnliche Gegenstände dürfen unbefugten Dritten nicht überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden. Die Vervielfältigung solcher Gegenstände ist nur im Rahmen der betrieblichen Erfordernisse und der urheberrechtlichen Bestimmungen zulässig.
c) Die Vertragspartner dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung mit ihrer Geschäftsverbindung werben.

14) Allgemeine Bestimmungen
a) Für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien gelangt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung; die Anwendung des UN – Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das jeweilig sachlich zuständige Gericht am Sitz des Bestellers.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Einkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.  Unwirksame Bestimmungen sind durch solche Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen entsprechen und gesetzliche Deckung finden.

WIDERRUFSBELEHRUNG

der KAPO Möbelwerkstätten GmbH

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihren Widerruf senden Sie per Post an:

KAPO Möbelwerkstätten GmbH
Hambuchen 478
8225 Pöllau bei Hartberg
oder per Telefax an: +43 3335 2094-242
oder per E-Mail an: office@nww.at

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,  dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem  die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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